Mediation und Konfliktberatung in Umwelt- und Stadtplanung

Was ist Mediation?

Mediation ist ein vertrauliches und strukturiertes Verfahren, in dem ein allparteilicher Mediator oder eine Mediatorin die an einem Konflikt Beteiligten unterstützt, in eigener Verantwortung eine Vereinbarung zu ihrem Problem zu erarbeiten. Anders als im Gerichtsverfahren trifft nicht der Richter oder die Richterin eine abschließende Entscheidung, sondern die Parteien verständigen sich selbst auf ein Ergebnis. Der Mediator oder die Mediatorin stellt die Interessen und Bedürfnisse der an dem Konflikt Beteiligten in den Vordergrund der Verhandlungen. Mediation wirkt als Katalysator, um die Parteien in einem am Harvard-Konzept orientierten Prozess zu einer gemeinsamen Lösung zu führen.

Eine Mediation eignet sich insbesondere für einen abgrenzbaren und damit überschaubaren Themenbereich und sie kann in der Regel in drei bis sechs Monaten in fünf bis zehn Sitzungen durchgeführt werden. Sie erfolgt in sechs Schritten:

• Auftragsklärung
• Themensammlung
• Interessensklärung
• Ideensammlung
• Entwicklung von Lösungsoptionen und Bewertung an den Interessen der Beteiligten
• Vereinbarung einer gemeinsamen Lösung

Anders als ein richterliches Urteil entfaltet das Ergebnis einer Mediation keine rechtliche Bindungswirkung. Aber es tritt eine faktische Bindungswirkung ein, weil die Parteien sich gemeinsam auf ein Ergebnis verständigt haben, welches ihren Interessen Rechnung trägt oder welches sie als die bestmögliche Lösung für sich akzeptieren. Das Bundesverwaltungsgericht hat klargestellt, dass eine Mediation zum Vertrauensschutz aller Beteiligten an einem Verwaltungsverfahren beiträgt, der auch von der Politik nicht nachträglich erneut in Frage gestellt werden kann. Daher ist es wichtig, dass die politischen Entscheidungsträger:innen hinter dem Mediationsprozess stehen und vorab bekunden, dass sie dessen Ergebnis akzeptieren werden.

In der Umwelt- und Stadtplanung ist die Mediation besonders geeignet, wenn ansonsten das gerichtliche Verfahren den Planungsprozess erheblich verzögern würde. Sie kann der Planung vorgeschaltet werden, um sich gleich zu Beginn auf eine bestimmte Variante oder Ausgestaltung des Projekts zu verständigen. Eine Mediation kann während des Planungsverfahrens mitlaufen, um eine schwierige Streitfrage aus dem übrigen Verfahren herauszulösen. Eine Mediation kann auch nach Abschluss des Planungsverfahrens erfolgen, um einen zunächst ausgeklammerten Streitpunkt später gemeinsam zu lösen.

Um welche Konfliktfälle geht es?

• Konflikte um Bebauungsplanverfahren etwa zur Innenentwicklung einer Brachfläche versus Artenschutz nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie oder Flächennutzungsplanänderungen zur Siedlungsflächenerweiterung versus Schutz von Natur und Landschaft
• Planung von Anlagen für erneuerbare Energien im Außenbereich im Konflikt mit der Landwirtschaft, mit anderen Vorstellungen der Gemeinde oder mit den Bewohnern angrenzender Siedlungen
• Auseinandersetzungen um Hochwasserschutzmaßnahmen und Gewässerrenaturierungen oder umgekehrt Planung eines Vorhabens in einer Flussaue
• Konflikte bei der Planung von Straßen, ÖPNV-Trassen und Versorgungsleitungen
• Konflikte bei der Umsetzung kommunaler Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte

Wir bieten an

Wir führen Mediationsverfahren auf der Grundlage des Harvard-Konzepts von der Erstkontaktaufnahme bis zur abschließenden Vereinbarung durch. Das umfasst:

• Vorbereitung: Analyse der Konfliktlage, Erstgespräche mit allen Beteiligten, Klärung von Verfahrensdesign und Spielregeln
• Durchführung: Leitung der Mediationssitzungen, strukturierte Anleitung zur Entwicklung von Ideen und Erarbeitung von Lösungsoptionen, Unterstützung bei der Einigung
• Abschluss: Dokumentation der Ergebnisse, Ausarbeitung des Vereinbarungstextes, Begleitung der Umsetzung auf Wunsch

Alle Verfahren sind freiwillig, ergebnisoffen und streng vertraulich.

Für wen geeignet?

Ein Konflikt brennt und muss eiligst gelöscht werden. Oder er schwelt vor sich hin und die Planung verzögert sich, weil nichts passiert. Eigentlich wollen alle eine Lösung, sie finden aber nicht zueinander. Mediation eignet sich daher für alle Beteiligten eines Planungskonflikts: Kommunen und Behörden, Bürgerinitiativen und Verbände, Projektentwickler und Unternehmen. Voraussetzung ist die Bereitschaft aller Parteien, an einem Konfliktmittlungsverfahren teilzunehmen und dessen Ergebnis freiwillig mitzutragen. Bei Bedarf kann aber auch eine einzelne Partei beraten werden, wie sie mit einem sich anbahnenden Konflikt umgehen sollte, um eine für sie nachteilige Eskalation zu vermeiden.